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Stellungnahme Seilbahnen Schweiz
Der Bundesrat hat seine Vorschläge für die künftige «Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur» (FABI) in die Vernehmlassung geschickt. Seilbahnen Schweiz (SBS) als touristische Leitbranche unterstützt im Grundsatz den vom Bundesrat vorgestellten direkten Gegenvorschlag zur VCS-Initiative. Die Finanzierung der Bahninfrastruktur - Substanzerhalt, Betrieb und Ausbau - muss langfristig sichergestellt werden. Dies liegt durchaus auch im Interesse der Seilbahnbranche, die in den Kantonen und Regionen in erster Linie die touristischen Verkehrsträger massgebend sicherstellt. SBS fordert deshalb bei der Finanzierung der zusätzlich benötigten Mittel eine Lastenverteilung, welche den Interessen der Kantone und Regionen weitreichender entgegen kommt. Nicht nur die Kunden und Kantone, sondern auch der Bund muss einen Teil der Mehrbelastungen tragen.
Seilbahnen Schweiz (SBS) ist überzeugt, dass die langfristige Finanzierung der Bahninfrastruktur auf eine neue Basis gestellt werden muss. Die Vorschläge des Bundesrates zielen in die richtige Richtung. Die Finanzierung des ausgezeichneten Bahnnetzes, das vor allem auch für die Erschliessung der Randregionen und Feriendestinationen von grosser Bedeutung ist, muss darum langfristig und nachhaltig gesichert werden. Auch der Strassenverkehr ist für das Berggebiet äusserst wichtig. Beide Verkehrsträger haben ihre Berechtigung und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.
SBS begrüsst es, dass die Bahninfrastruktur (FABI) neu über einen zeitlich unbefristeten Bahninfrastrukturfonds (BIF) erfolgen soll und dass damit der VCS-Initiative ein direkter Gegenvorschlag gegenüber gestellt wird. Mit FABI kann dem Parlament ein erster konkreter Ausbauschritt zu Bahn 2030 unterbreitet werden. SBS unterstützt weiter auch die Idee, mit dem neuen Fonds neben Investitionen auch Unterhalt und Substanzerhalt der Bahninfrastruktur zu finanzieren.
Seilbahnen Schweiz stellt aber auch fest, dass in der Schweiz eine zunehmende Konzentration der wirtschaftlichen Wertschöpfung in den grossen Agglomerationen stattfindet. Deshalb kommt der Tourismusbranche und besonders den Seilbahnen eine immer grössere regionalwirtschaftliche Bedeutung zu, namentlich für den bezüglich der übrigen Wirtschaftsfaktoren strukturschwachen Voralpen- und Alpenraum. Seilbahnen Schweiz als touristische Leitbranche mit ihrer starken Verankerung in den Kantonen und Regionen wird sich im Lichte dieser Aspekte an der Vernehmlassung beteiligen und in Absprache mit den Kantonen und Regionen die entsprechenden Vorschläge einbringen.
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